• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eswird eine Selbstbedienungskasseneinrichtung (1) beschrieben, dieein Trägergehäuse (2),einen außenseitigam Trägergehäuse (2)vorgesehenen Warenerfassungsplatz (3) und eine als Wägeeinrichtungausgebildete Warenablage (4) mit einem Ablageboden (5) und mit einerRückwand(6) und/oder Seitenwand (7) aufweist. Dabei sind an der Rückwand (6)und/oder der Seitenwand (7) oberseitig mehrere in Form von Tragarmen (8)ausgebildete Tütenhalterungen(9) vorgesehen, wobei die Tragarme (8) verschiebbar an der Rückwand (6) und/oderder Seitenwand (7) angeschlossen und/oder aus einer Gebrauchsstellungin eine Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar sind.
    公开号:DE102004020629A1
    申请号:DE200410020629
    申请日:2004-04-27
    公开日:2005-11-17
    发明作者:Bernd Kruse
    申请人:Wincor Nixdorf International GmbH；
    IPC主号:A47F9-04
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Selbstbedienungskasseneinrichtungmit einem Trägergehäuse, einemaußenseitigam Trägergehäuse vorgesehenenWarenerfassungsplatz und mit einer als Wägeeinrichtung ausgebildetenWarenablage mit einem Ablageboden und einer Rückwand und/oder Seitenwand,wobei an der Rückwand und/oderder Seitenwand vorzugsweise oberseitig mehrere in Form von Tragarmenausgebildete Tütenhalterungenvorgesehen sind.
    [0002] Essind Selbstbedienungskasseneinrichtungen der vorerwähnten Artbekannt, bei denen die von einem Kunden ausgewählten Waren vom Kunden erfasstund bezahlt werden. Der Kunde bringt dabei die von ihm gewünschte Warezum Warenerfassungsplatz und führtsie dort einem Abtastvorgang zu, bei dem beispielsweise ein aufder Ware befindlicher Barcode mittels eines Barcodelesers abgetastetwird. Beim Identifizieren der Waren durch Abtasten des Barcodeswerden der Warenpreis und die Warenart ermittelt. Es ist aber auchdenkbar, zur Warenkennzeichnung einen RFID-Chip zu verwenden.
    [0003] Nachdem Identifizieren der Ware wird diese auf eine als Wägeeinrichtungausgebildete Warenablage gelegt. Die Wägeeinrichtung bildet dabeieine Kontrolleinheit, mit der verglichen werden kann, ob das eingeleseneGewicht mit dem tatsächlichgemessenen Gewicht übereinstimmtund dient somit zur Überprüfung eineskorrekt durchgeführtenAbtastvorganges.
    [0004] DieWarenablage weist mehrere Tütenhalterungenin Form von Tragarmen auf, auf denen Einkaufstüten aufgehängt sind, in welche der Kundeseine Ware einfüllenkann. Die Tütenhalterkönnenauch dazu dienen, eine vom Kunden mitgebrachte Tüte oder Tasche aufzunehmen.
    [0005] Beiden bekannten Selbstbedienungskasseneinrichtungen handelt es sichbei den Tütenhalternum starr angeordnete Tragarme, deren Anordnung und Positionierungdurch die jeweils gewählte Konstruktionunveränderlichvorgegeben ist.
    [0006] Dervorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Selbstbedienungskasseneinrichtung dergattungsgemäßen Artspeziell im Bereich der Warenablage dahingehend zu verbessern, dassder Bereich der Warenablage durch einen Kunden bequemer und flexiblernutzbar ist.
    [0007] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass die an der Rückwandund/oder Seitenwand angeordneten Tragarme verschieblich gelagertsind und/oder aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellungverschwenkbar sind.
    [0008] Mitder Erfindung wird der Vorteil erzielt, dass die Tragarme in ihremAbstand und/oder in ihrer Höhezueinander verschieblich gelagert sind und/oder in eine Nichtgebrauchsstellungverschwenkt werden können,so dass ein Kunde sowohl eigene Tüten oder Einkaufstaschen anden Tragarmen nach spezieller Einstellung des erforderlichen Abstandeszueinander aufhängenkann oder auch einen Einkaufskorb nutzen kann, um seine Waren in diesemEinkaufskorb ablegen zu können.Wird ein Korb benutzt, könnenalle Tragarme in eine Nichtgebrauchsstellung z.B. durch Wegklappenverschwenkt sein und störensomit nicht den Handhabungsbereich beim Befüllen des Einkaufskorbes. Esversteht sich hierbei von selbst, dass die als Wägeeinrichtung ausgebildeteWarenablage die Möglichkeitbietet, nach Abstellen eines Einkaufskorbes auf die Wägeeinrichtungdiese zunächstin eine Null-Position justieren zu können, so dass anschließend nurnoch das Gewicht der in den Einkaufskorb abgelegten Waren ermittelt wird.
    [0009] Dieverschwenkbaren Tragarme könnenvorteilhafterweise bei Nichtbenutzung durch Rückstellfedern in ihre Nichtgebrauchsstellungverschwenkt sein.
    [0010] Damitergibt sich der Vorteil, dass ein Kunde bei Nutzung eines Einkaufskorbesdiesen sofort und ohne Behinderung durch die Tragarme auf der Warenablageabstellen kann, da sich alle Tragarme in ihrer Nichtgebrauchsstellungbefinden. Benutzt der Kunde hingegen eine eigene, mitgebrachte Tüte oderEinkaufstasche, so ist es fürden Kunden lediglich erforderlich, die beiden Tragarme in ihre Gebrauchsstellungzu schwenken, die zum Aufhängendes mitgebrachten Behältnissesin Frage kommen.
    [0011] Nacheiner Weiterbildung der Erfindung sind die Tragarme an ihren freienEnden mit einer vorzugsweise kugelartigen Verdickung versehen.
    [0012] Alternativhierzu könnendie Tragarme an ihren freien Enden auch einen vorzugsweise kugelartigenKnauf tragen.
    [0013] Inbeiden Fällenergibt sich eine angenehme Handhabung der Tragarme bei einer eventuellnotwendig werdenden manuellen Verschwenkung, außerdem wird die Gefahr vonVerletzungen beim unaufmerksamen Hantieren im Einfüllbereicheiner Tüte,einer Einkaufstasche, eines Einkaufskorbes oder dergleichen wesentlichverringert.
    [0014] WeitereMerkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.
    [0015] Ausführungsbeispieleder Erfindung sind in den beigefügtenZeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.Es zeigen:
    [0016] 1 eineperspektivische Darstellung einer Selbstbedienungskasseneinrichtung;
    [0017] 2 einestark schematisierte Perspektivdarstellung einer als Wägeeinrichtungausgebildeten Warenablage der Selbstbedienungskasseneinrichtungnach 1;
    [0018] 3 einenSchnitt nach der Linie III in 2;
    [0019] 4 einenSchnitt nach der Linie IV in 3;
    [0020] 5 einender 3 entsprechenden Schnitt nach einem weiteren Ausführungsbeispielder Erfindung, und
    [0021] 6 einenSchnitt nach der Linie VI in 5.
    [0022] In 1 istmit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Selbstbedienungskasseneinrichtungbezeichnet, die ein Trägergehäuse 2 umfasst.
    [0023] Außenseitigist am Trägergehäuse 2 einWarenerfassungsplatz 3 und eine als Wägeeinrichtung ausgebildeteWarenablage 4 vorgesehen.
    [0024] Dadie Funktionen sowohl des Warenerfassungsplatzes 3 wieauch der Warenablage 4 sowie weiterer Funktionselementeder Selbstbedienungskasseneinrichtung 1 allgemein bekanntsind, ist hier auf eine detaillierte Darstellung und Schilderungdieser Elemente verzichtet worden.
    [0025] Wiesich aus 2 besonders anschaulich ergibt,ist die Warenablage 4 mit einem Boden 5, mit einerRückwand 6 undeiner Seitenwand 7 ausgestattet.
    [0026] Sowohlan der Rückwand 6 wieauch an der Seitenwand 7 sind oberseitig mehrere in Formvon Tragarmen 8 ausgebildete Tütenhalterungen 9 vorgesehen.
    [0027] Dabeisind die Tragarme 8 gegenüber der Rückwand 6 oder derSeitenwand 7 horizontal verschiebbar und/oder aus einerin 2 gezeigten horizontalen Gebrauchsstellung ineine vertikale oder nahezu vertikale Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar.Es ist jedoch auch denkbar, dass die Tragarme 8 in derHöhe vertikalverschiebbar sind und/oder horizontal zur Seite weggeklappt werden können.
    [0028] EinemöglicheAusführungsformfür sowohl horizontalverschiebbare wie auch fürschwenkbare Tragarme 8 zeigen die 3 und 4.Diese 3 und 4 machen deutlich, dass jederTragarm 8 um eine Achse 10 schwenkbar an einemFührungsstück 11 angeschlossenist, wobei das Führungsstück 11 jeweilsin einer Führungsschiene 12 längs verschiebbargelagert ist. Die Führungsschiene 12 istdabei mit einem Längsschlitz 13 versehen,durch den eine die Achse 10 aufnehmende Lagergabel 14 hindurchgeführt ist.
    [0029] Imdargestellten Ausführungsbeispielkönnendie Tragarme 8 aus ihrer horizontalen Gebrauchsstellungheraus nach oben verschwenkt werden bis in eine vertikale oder nahezuvertikale Endstellung. Es ist möglich,die Tragarme 8 dabei durch (nicht dargestellte) Rückstellfedernso zu belasten, dass die Tragarme bei Nichtnutzung zwangsweise in ihreNichtgebrauchsstellung nach oben verschwenkt werden. Somit ragendiese Tragarme 8 nicht in den Bereich der Grundfläche desBodens 5 hinein und störendann auch nicht, wenn ein Kunde einen Einkaufskorb auf den Boden 5 derWarenablage 4 abstellt.
    [0030] Benutztein Kunde hingegen, so wie in 2 gezeigt,bereitgestellte oder selbst mitgebrachte Tüten 15 oder alternativhierzu Einkaufstaschen, kann der Kunde diese Tüten 15 oder Einkaufstaschenan jeweils zwei der besagten Tragarme 8 aufhängen, die ihnihrem Abstand zueinander am ehesten den Dimensionen der verwendetenTüten 15 oderEinkaufstaschen entsprechen. Gegebenenfalls kann dieser Abstanddurch Verschieben eines oder beider Tragarme 8 zueinanderauch noch speziell angepasst werden.
    [0031] Wiebesonders aus 3 hervorgeht, ist an den vorderen,freien Enden der Tragarme 8 eine vorzugsweise kugelartigeVerdickung, insbesondere ein kugelartiger Knauf 16, angebracht.Diese Verdickung oder der Knauf 16 verhindern einerseitsein Abrutschen einer auf den Tragarmen 8 aufgehängten Tüte 15 oderEinkaufstasche, erleichtern andererseits die Handhabung beim Verschiebenoder beim Ver schwenken der Tragarme 8 und verringern letztendlichauch noch die Verletzungsgefahr beim Hantieren im Bereich der Tragarme 8.
    [0032] DerKnauf 16 kann einstückigan den jeweiligen Tragarm 8 angeformt sein oder als separates Bauteilaus Kunststoff, Gummi oder dergleichen auf einen Tragarm 8 aufgesetztsein.
    [0033] Inden 5 und 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispielfür dieFührungund Gestaltung der Tragarme 8 der Tütenhalterungen 9 gezeigt.
    [0034] Beidiesem Ausführungsbeispielsind die Tragarme 8 lediglich horizontal verschiebbar inentsprechenden Führungsschienen 12 gelagert.Dabei ist die Führungsschiene 12 imQuerschnitt rechteckig oder quadratisch ausgebildet und im Bereichdes unteren Schenkels innenseitig mit einer Verzahnung 17 ausgestattet.
    [0035] Eininnerhalb der Führungsschiene 12 befindlichesFührungsteil 11 istmit einer entsprechenden Gegenverzahnung ausgestattet. Das Führungsteil 11 weisteine geringere Bauhöheauf als die lichte Höheder Führungsschiene 12,so dass das Führungsteil 11 imSinne des Pfeiles A in 6 soweit angehoben werden kann,bis die beiden Verzahnungen der Führungsschiene 12 unddes Führungsteiles 11 außer Eingriffgebracht sind. Ist dies der Fall, kann der betreffende Tragarm 8 imSinne des Doppelpfeiles B in 6 horizontalverschoben werden. Wird nach einer Verschiebung der Tragarm 8 dannwieder losgelassen, bewegt sich das Führungsteil 11 wieder nachunten und nimmt eine verschiebegesicherte Position durch Eingreifender gegenseitigen Verzahnungen ein.
    [0036] Alternativhierzu kann selbstverständlich aucheine Klemmvorrichtung vorgesehen werden, um eine eingenommene Verschiebepositioneines Tragarmes 8 gegen unbeabsichtigtes Verschieben zu sichern.
    [0037] Darüber hinauskann die in den 5 und 6 dargestellteKonstruktion, bei der eine Sicherung einer eingenommenen Verschiebepositionerreicht wird, mit einer verschwenkbaren Lagerung der Tragarme 8 kombiniertwerden. Diese könntewie derum ähnlichausgebildet sein wie beim Ausführungsbeispielnach den 3 und 4.
    [0038] Eineals Wägeeinrichtungausgebildete Warenablage 4 gemäß den vorstehenden Ausführungen kannmit Vorteil auch überalldort Verwendung finden, wo Wiegeeinrichtungen allgemeiner Art vorgesehen sind.
    1 Selbstbedienungskasseneinrichtung 2 Trägergehäuse 3 Warenerfassungsplatz 4 Warenablage 5 Ablageboden 6 Rückwand 7 Seitenwand 8 Tragarm 9 Tütenhalterung 10 Achse 11 Führungsstück 12 Führungsschiene 13 Längsschlitz 14 Lagergabel 15 Tüten 16 Knauf 17 Verzahnung
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Selbstbedienungskasseneinrichtung (1)mit einem Trägergehäuse (2),einem außenseitigam Trägergehäuse (2)vorgesehenen Warenerfassungsplatz (3) und mit einer alsWägeeinrichtungausgebildeten Warenablage (4) mit einem Ablageboden (5) undmit einer Rückwand(6) und/oder Seitenwand (7), wobei an der Rückwand (6)und/oder der Seitenwand (7) vorzugsweise oberseitig mehrerein Form von Tragarmen (8) ausgebildete Tütenhalterungen(9) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass dieTragarme (8) verschiebbar an der Rückwand (6) und/oderder Seitenwand (7) angeordnet und/oder aus einer Gebrauchsstellungin eine Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar sind.
    [2] Selbstbedienungskasseneinrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (8) gegenüber derRückwand(6) und/oder Seitenwand (7) horizontal und/odervertikal verschiebbar sind.
    [3] Selbstbedienungskasseneinrichtung nach Anspruch 1oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (8) beiNichtgebrauchsstellung durch Rückstellfedernin ihre Nichtgebrauchsstellung verschwenkt sind.
    [4] Selbstbedienungskasseneinrichtung nach einem dervorangehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (8) an ihrenfreien Enden mit einer vorzugsweise kugelartigen Verdickung versehensind.
    [5] Selbstbedienungskasseneinrichtung nach einem dervorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (8) an ihrenfreien Enden einen vorzugsweise kugelförmigen Knauf (16) ausKunststoff, Gummi oder dergleichen tragen.
    [6] Selbstbedienungskasseneinrichtung nach einem dervorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (8) in jedermöglichenVerschiebeposition gegen unbeabsichtigtes Verschieben gesichertsind.
    [7] Selbstbedienungskasseneinrichtung nach Anspruch 6,dadurch gekennzeichnet, dass als Verschiebesicherung gegen unbeabsichtigtesVerschieben der Tragarme (8) eine Klemmeinrichtung vorgesehenist.
    [8] Selbstbedienungskasseneinrichtung nach Anspruch 6,dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (8) formschlüssig gegenunbeabsichtigtes Verschieben gesichert sind.
    [9] Selbstbedienungskasseneinrichtung nach einem dervorangehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (8) an Führungsteilen(11) befestigt sind, die innerhalb einer Führungsschiene(12) durch eine Verzahnung (17) gegen unbeabsichtigtesVerschieben gesichert sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP1740076B1|2016-06-29|
    EP1740076A1|2007-01-10|
    WO2005104913A1|2005-11-10|
    DE102004020629B4|2009-10-29|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2010-04-29| 8364| No opposition during term of opposition|
    2020-11-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410020629|DE102004020629B4|2004-04-27|2004-04-27|Selbstbedienungskasseneinrichtung|DE200410020629| DE102004020629B4|2004-04-27|2004-04-27|Selbstbedienungskasseneinrichtung|
    PCT/DE2005/000537| WO2005104913A1|2004-04-27|2005-03-24|Selbstbedienungskasseneinrichtung|
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